Hier finden Sie Hinweise zu den
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Liefer- und
Versandbedingungen
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Zahlungsbedingungen
Inhaltsverzeichnis:
1.
Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
2.
Vertragsschluss, Bestellvorgang, Lieferung
3.
Widerrufsbelehrung
4.
Preise
5.
Zahlungsbedingungen
6.
Eigentumsvorbehalt
7.
Mängelansprüche (Gewährleistung)
8.
Haftung
9.
Datenschutz
10.
Allgemeine Regelungen
11.
Ladungsfähige Adresse
1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen richten sich an
unsere Kunden, die Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind. Verbraucher
ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke
abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und
zukünftigen Bestellungen durch unsere Kunden mittels
Fernkommunikationsmittel. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende
Geschäftsbedingungen unserer Lieferanten und Abnehmer werden selbst bei
Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird
ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Es gilt ausschließlich das Recht
der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Verhandlungssprache ist deutsch.
2. Vertragsschluss, Bestellvorgang, Lieferung
- Bestellungen und Lieferungen sind
grundsätzlich nur innerhalb Deutschland, Belgien, Dänemark, Frankreich,
Großbritannien, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, und Polen
möglich.
- Unsere Angebote sind freibleibend. Werden Angebote befristet
abgegeben, sind wir nach Ablauf dieser Frist nicht mehr daran gebunden.
Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Beim
Versendungskauf versteht sich der Kaufpreis zuzüglich einer Versandkostenpauschale.
Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der
Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten durch 0190-Nummern.
- Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder
Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
- Mit der Bestellung der Ware erklärt der Kunde verbindlich, die
bestellte Ware erwerben zu wollen.
- Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende
Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns
anzunehmen.
- Wir werden den Zugang der Bestellung unverzüglich per Email
bestätigen. Diese Empfangsbestätigung stellt keine Annahme des
Angebotes dar, sondern soll nur darüber informieren, dass die
Bestellung des Kunden bei uns eingegangen ist. Spätestens bis zur
Lieferung der Ware erhält der Kunde von uns alle Kundeninformationen,
die er für seine Unterlagen ausdrucken sollte. Der Kaufvertrag kommt
erst zustande durch die Zusendung der vom Kunden bestellten Artikel.
- Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen
und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt
nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten
ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäfts mit
unserem Zulieferer.
- Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung
unverzüglich informiert. Bereits überwiesene Kaufpreiszahlungen werden
unverzüglich zurückerstattet.
- Der Vertragstext wird von uns gespeichert und dem Kunden nebst
den vorliegenden AGB inkl. einer Belehrung über Widerrufsrecht und
Widerrufsfolgen per Email zugesandt.
- Ihre Bestellungen werden bei uns nach Vertragsschluss
gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen verlieren, wenden Sie sich
bitte per eMail/Fax/Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der
Daten Ihrer Bestellung gerne zu.
3.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die
Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs.1
und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs.1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der
Widerruf ist zu richten an:
NETTO Reifen-Räder Discount
Auchtertstraße 5
72770 Reutlingen
Fax: 07121/915-925
E-Mail: kontakt@reifendiscount.de
Inh. REIFF Reifen und Autotechnik GmbH
Tübinger Straße 2-6
72762 Reutlingen
Geschäftsführer: Eberhard Reiff (Vorsitzender), Hubert Reiff (stellv.
Vorsitzender), Dr. Immanuel Kohn
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen
(z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben,
müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der
Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten,
soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der
Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen
Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Die Sachen
werden auf unsere Kosten und Gefahr bei Ihnen abgeholt. Bitte
kontaktieren Sie unseren Kundenservice um einen Abholtermin zu
vereinbaren.
Bitte senden Sie die Sachen nicht ohne Rücksprache an
uns zurück. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren
Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Hinweis: Gemäß § 312d Abs.4 Nr.1 BGB ist ein Widerrufsrecht für die
Lieferung von Sachen ausgeschlossen, die nach Kundenspezifikation
ausgeführt werden. Darunter fällt die Lieferung von Kompletträdern, die
wir für jeden Kunden einzeln anfertigen.
4. Preise
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Liegt zwischen
Vertragsschluss und vereinbartem Liefertermin ein Zeitraum von mehr als
4 Monaten, sind wir berechtigt, Preiserhöhungen weiterzugeben, vor allem
solche, die sich aus der Erhöhung unserer Einkaufspreise oder
Lohnkostenerhöhungen ergeben.
5. Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat die Wahl zwischen den drei folgenden Zahlungsarten:
-
Überweisung
(Vorkasse)
-
Kreditkarte
(Master, Eurocard und VISA)
-
PayPal
Der Kaufpreis ist fällig mit Erhalt der Bestellbestätigungsemail
(Empfangsbestätigung durch NETTO Reifen-Räder Discount) durch den
Kunden. Bei Nachnahme allerdings erst mit Erhalt des Artikels durch den
Kunden.
Wir sind nicht verpflichtet, Schecks oder Wechsel entgegenzunehmen;
nehmen wir sie herein, geschieht das nur erfüllungshalber. Wir sind
berechtigt, bei Zahlungsverzug Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweils
geltenden Basiszinssatz zu verlangen. Wir können Mahnkosten je Mahnung
mit € 5,00 ansetzen.
Die Aufrechnung ist ausgeschlossen, es sei denn, dass die
Aufrechnungsforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein
Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
6. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur
vollständigen Bezahlung vor. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware
pfleglich zu behandeln.
Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa
im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die
Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der
Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde unverzüglich
anzuzeigen. Erfüllt unser Kunde die vereinbarten Zahlungsbedingungen
oder andere Hauptleistungspflichten dieses Vertrages trotz Mahnung
nicht, sind wir berechtigt, die von uns gelieferte Ware, montiert oder
unmontiert, jederzeit wieder in Besitz zu nehmen oder vom Vertrag
insgesamt zurückzutreten. Unser Kunde räumt uns ausdrücklich das Recht
ein, unsere Vorbehaltsware an jedem Ort zu übernehmen, wir sind auch zur
Demontage berechtigt. Der jeweilige Besitzer der Ware ist vom Kunden
unwiderruflich ermächtigt, die Ware an uns herauszugeben. Unser Kunde
ist nur so lange zum Besitz der unter Eigentumsvorbehalt verkauften Ware
berechtigt, bis wir von unserem vorbehaltenen Eigentum Gebrauch machen
und dadurch vom Vertrag zurücktreten. Bei Zurücknahme von Vorbehaltsware
erteilen wir Gutschrift in Höhe des Tageswertes abzüglich der Kosten,
die uns infolge der Zurücknahme entstanden sind.
7. Mängelansprüche
(Gewährleistung)
Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei
gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab
Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Kunde uns den Mangel
nicht rechtzeitig angezeigt hat. Die Begrenzung auf ein Jahr gilt nicht
hinsichtlich Ansprüchen auf Schadenersatz nach § 437 Nr. 3 des
Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), sofern uns Vorsatz oder grobe
Fahrlässigkeit trifft, sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und
Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden. In diesem
Fall gelten die gesetzlichen Fristen.
Ein Reifen, für den Sachmängelhaftung beansprucht wird, soll uns
zusammen mit dem vollständig ausgefüllten Reklamationsformular übersandt
werden, um uns die Überprüfung der Beanstandung des Kunden zu
ermöglichen. Bei Ablehnung des Sachmängelhaftungsanspruchs werden wir
den beanstandeten Reifen auf unsere Kosten an den Kunden zurücksenden,
wenn er das innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Ablehnung verlangt.
Der Käufer hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch
Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch
berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie
nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der
Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner
Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des
Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen
Vertragwidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem
Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
Sachmängelhaftungsansprüche gegen uns sind ausgeschlossen, wenn Mängel,
Beeinträchtigungen oder Schäden ursächlich darauf zurückzuführen sind,
dass
- die von uns gelieferte Ware von anderen repariert oder in
sonstiger Weise bearbeitet wurde,
- die Fabriknummer, das Fabrikationszeichen oder sonst auf der
Ware dauerhaft angebrachte Zeichen nicht mehr vorhanden oder verändert,
insbesondere unkenntlich gemacht worden sind,
- bei Reifen der vorgeschriebene Luftdruck nachweislich nicht
eingehalten wurde,
- Reifen einer vorschriftswidrigen Beanspruchung ausgesetzt
waren, insbesondere durch Überschreiten der für die Reifengröße und
Reifenart zulässigen Belastung und der zugeordneten
Fahrgeschwindigkeit,
- Reifen nach Montage durch unrichtige Radstellung schadhaft
wurden oder durch andere Störungen im Radlauf (z. B. dynamische
Unwucht) in ihrer Leistung beeinträchtigt wurden,
- Reifen auf einer ihnen nicht zugeordneten, nicht
lehrenhaltigen, rostigen oder sonst mangelhaften Felge montiert werden,
- Reifen durch äußere Einwirkung oder mechanische Verletzung
schadhaft geworden oder Erhitzung ausgesetzt worden sind,
- bei einem Radwechsel die Radmuttern oder Schrauben nicht nach
50 km Fahrstrecke nachgezogen wurden, vorausgesetzt, wir haben unseren
Kunden bei Lieferung auf diese Notwendigkeit hingewiesen,
- Reifen vor der Montage vom Kunden oder von ihm beauftragten
Dritten im Freien gelagert wurden,
- natürlicher Verschleiß oder Beschädigungen der Ware vorliegen,
die auf unsachgemäße Behandlung oder einen Unfall zurückzuführen sind,
- Reifen bei Tube-Type-Ausführungen mit gebrauchten
Schläuchen/Wulstbändern, bei Tubeless- Ausführungen ohne
Ventilauswechslung (Pkw-Reifen) oder ohne neuen Dichtungsring
(Lkw/Schulterreifen) durch den Kunden oder Dritte montiert wurden.
Erhält der Kunde eine mangelhafte Montageanleitung, sind wir lediglich
zur Lieferung einer mangelfreien Montageanleitung verpflichtet und dies
auch nur dann, wenn der Mangel der Montageanleitung der ordnungsgemäßen
Montage entgegensteht. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch
uns nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
8. Haftung
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere
Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen,
unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht
fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen
nicht Ansprüche des Kunden aus von uns ausdrücklich übernommenen
Garantien sowie dem Produkthaftungsgesetz. Weiter gelten die
Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und
Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
Schadenersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach
einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn uns grobes
Verschulden vorwerfbar ist, sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper-
und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
9. Datenschutz
Der Kunde stimmt der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der uns durch
seine Bestellung übermittelten personenbezogenen Daten zum Zwecke der
Ausführung seiner Bestellung zu. Unsere Datenschutzpraxis steht im
Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem
Telemediengesetz (TMG). Um Ihre Bestellung abwickeln und ausliefern zu
können, geben wir Ihre Daten an den jeweils mit der Auslieferung
beauftragten Lieferdienst weiter. Sollten Sie sich später dafür
entscheiden, die Leistungen nicht mehr in Anspruch nehmen zu wollen,
können Sie jederzeit widersprechen.
Im Rahmen der Bewertung unserer Leistung erfolgt eine einmalige
Verarbeitung (keine Speicherung) Ihrer Daten (Email-Adresse, Auftrags-
und RechnungsNr.) durch einen von uns beauftragten Dienstleister. Dieser
darf die Daten jedoch nicht zu anderen Zwecken verwenden. Darüber hinaus
ist er verpflichtet, die Informationen gemäß dieser Datenschutzerklärung
sowie den deutschen Datenschutzgesetzen zu behandeln.
10. Allgemeine Regelungen
Wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder
nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort
ins Ausland verlegt oder für den Fall, dass sein Wohnsitz oder
gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt
ist, ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand unser
Firmensitz (Reutlingen).
11.
Anbieterkennzeichnung:
REIFF Reifen und Autotechnik GmbH
Tübinger Straße. 2-6
D-72762 Reutlingen
Tel: +49 7121 915-890
Fax: +49 7121 915-925
kontakt@reifendiscount.de
Geschäftsführer: Eberhard Reiff (Vorsitzender), Hubert Reiff, Dr.
Immanuel Kohn
Registergericht Stuttgart HRB 353 446
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 812719895 FA Reutlingen
Stand: September 2011
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