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NETTO-Webseite > AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr



Hier finden Sie Hinweise zu den

- Liefer- und Versandbedingungen
- Zahlungsbedingungen


Inhaltsverzeichnis:

1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
2. Vertragsschluss, Bestellvorgang, Lieferung
3. Widerrufsbelehrung
4. Preise
5. Zahlungsbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelansprüche (Gewährleistung)
8. Haftung
9. Datenschutz
10. Allgemeine Regelungen
11. Ladungsfähige Adresse


1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen


Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen richten sich an unsere Kunden, die Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Bestellungen durch unsere Kunden mittels Fernkommunikationsmittel. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen unserer Lieferanten und Abnehmer werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Verhandlungssprache ist deutsch.


2. Vertragsschluss, Bestellvorgang, Lieferung

  1. Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschland, Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, und Polen möglich.
  2. Unsere Angebote sind freibleibend. Werden Angebote befristet abgegeben, sind wir nach Ablauf dieser Frist nicht mehr daran gebunden. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Beim Versendungskauf versteht sich der Kaufpreis zuzüglich einer Versandkostenpauschale. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten durch 0190-Nummern.
  3. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
  4. Mit der Bestellung der Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.
  5. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen.
  6. Wir werden den Zugang der Bestellung unverzüglich per Email bestätigen. Diese Empfangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll nur darüber informieren, dass die Bestellung des Kunden bei uns eingegangen ist. Spätestens bis zur Lieferung der Ware erhält der Kunde von uns alle Kundeninformationen, die er für seine Unterlagen ausdrucken sollte. Der Kaufvertrag kommt erst zustande durch die Zusendung der vom Kunden bestellten Artikel.
  7. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäfts mit unserem Zulieferer.
  8. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Bereits überwiesene Kaufpreiszahlungen werden unverzüglich zurückerstattet.
  9. Der Vertragstext wird von uns gespeichert und dem Kunden nebst den vorliegenden AGB inkl. einer Belehrung über Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen per Email zugesandt.
  10. Ihre Bestellungen werden bei uns nach Vertragsschluss gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen verlieren, wenden Sie sich bitte per eMail/Fax/Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu.

3. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs.1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

NETTO Reifen-Räder Discount
Auchtertstraße 5
72770 Reutlingen

Fax: 07121/915-925
E-Mail: kontakt@reifendiscount.de

Inh. REIFF Reifen und Autotechnik GmbH
Tübinger Straße 2-6
72762 Reutlingen
Geschäftsführer: Eberhard Reiff (Vorsitzender), Hubert Reiff (stellv. Vorsitzender), Dr. Immanuel Kohn


Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Die Sachen werden auf unsere Kosten und Gefahr bei Ihnen abgeholt. Bitte kontaktieren Sie unseren Kundenservice um einen Abholtermin zu vereinbaren.Bitte senden Sie die Sachen nicht ohne Rücksprache an uns zurück. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Hinweis: Gemäß § 312d Abs.4 Nr.1 BGB ist ein Widerrufsrecht für die Lieferung von Sachen ausgeschlossen, die nach Kundenspezifikation ausgeführt werden. Darunter fällt die Lieferung von Kompletträdern, die wir für jeden Kunden einzeln anfertigen.

4. Preise

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Liegt zwischen Vertragsschluss und vereinbartem Liefertermin ein Zeitraum von mehr als 4 Monaten, sind wir berechtigt, Preiserhöhungen weiterzugeben, vor allem solche, die sich aus der Erhöhung unserer Einkaufspreise oder Lohnkostenerhöhungen ergeben.


5. Zahlungsbedingungen

Der Kunde hat die Wahl zwischen den drei folgenden Zahlungsarten:

- Überweisung (Vorkasse)
- Kreditkarte (Master, Eurocard und VISA)
- PayPal

Der Kaufpreis ist fällig mit Erhalt der Bestellbestätigungsemail (Empfangsbestätigung durch NETTO Reifen-Räder Discount) durch den Kunden. Bei Nachnahme allerdings erst mit Erhalt des Artikels durch den Kunden.
Wir sind nicht verpflichtet, Schecks oder Wechsel entgegenzunehmen; nehmen wir sie herein, geschieht das nur erfüllungshalber. Wir sind berechtigt, bei Zahlungsverzug Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweils geltenden Basiszinssatz zu verlangen. Wir können Mahnkosten je Mahnung mit € 5,00 ansetzen.
Die Aufrechnung ist ausgeschlossen, es sei denn, dass die Aufrechnungsforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.


6. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung vor. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.
Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen. Erfüllt unser Kunde die vereinbarten Zahlungsbedingungen oder andere Hauptleistungspflichten dieses Vertrages trotz Mahnung nicht, sind wir berechtigt, die von uns gelieferte Ware, montiert oder unmontiert, jederzeit wieder in Besitz zu nehmen oder vom Vertrag insgesamt zurückzutreten. Unser Kunde räumt uns ausdrücklich das Recht ein, unsere Vorbehaltsware an jedem Ort zu übernehmen, wir sind auch zur Demontage berechtigt. Der jeweilige Besitzer der Ware ist vom Kunden unwiderruflich ermächtigt, die Ware an uns herauszugeben. Unser Kunde ist nur so lange zum Besitz der unter Eigentumsvorbehalt verkauften Ware berechtigt, bis wir von unserem vorbehaltenen Eigentum Gebrauch machen und dadurch vom Vertrag zurücktreten. Bei Zurücknahme von Vorbehaltsware erteilen wir Gutschrift in Höhe des Tageswertes abzüglich der Kosten, die uns infolge der Zurücknahme entstanden sind.


7. Mängelansprüche (Gewährleistung)

Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Kunde uns den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat. Die Begrenzung auf ein Jahr gilt nicht hinsichtlich Ansprüchen auf Schadenersatz nach § 437 Nr. 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), sofern uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft, sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden. In diesem Fall gelten die gesetzlichen Fristen.
Ein Reifen, für den Sachmängelhaftung beansprucht wird, soll uns zusammen mit dem vollständig ausgefüllten Reklamationsformular übersandt werden, um uns die Überprüfung der Beanstandung des Kunden zu ermöglichen. Bei Ablehnung des Sachmängelhaftungsanspruchs werden wir den beanstandeten Reifen auf unsere Kosten an den Kunden zurücksenden, wenn er das innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Ablehnung verlangt.
Der Käufer hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragwidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
Sachmängelhaftungsansprüche gegen uns sind ausgeschlossen, wenn Mängel, Beeinträchtigungen oder Schäden ursächlich darauf zurückzuführen sind, dass
  1. die von uns gelieferte Ware von anderen repariert oder in sonstiger Weise bearbeitet wurde,
  2. die Fabriknummer, das Fabrikationszeichen oder sonst auf der Ware dauerhaft angebrachte Zeichen nicht mehr vorhanden oder verändert, insbesondere unkenntlich gemacht worden sind,
  3. bei Reifen der vorgeschriebene Luftdruck nachweislich nicht eingehalten wurde,
  4. Reifen einer vorschriftswidrigen Beanspruchung ausgesetzt waren, insbesondere durch Überschreiten der für die Reifengröße und Reifenart zulässigen Belastung und der zugeordneten Fahrgeschwindigkeit,
  5. Reifen nach Montage durch unrichtige Radstellung schadhaft wurden oder durch andere Störungen im Radlauf (z. B. dynamische Unwucht) in ihrer Leistung beeinträchtigt wurden,
  6. Reifen auf einer ihnen nicht zugeordneten, nicht lehrenhaltigen, rostigen oder sonst mangelhaften Felge montiert werden,
  7. Reifen durch äußere Einwirkung oder mechanische Verletzung schadhaft geworden oder Erhitzung ausgesetzt worden sind,
  8. bei einem Radwechsel die Radmuttern oder Schrauben nicht nach 50 km Fahrstrecke nachgezogen wurden, vorausgesetzt, wir haben unseren Kunden bei Lieferung auf diese Notwendigkeit hingewiesen,
  9. Reifen vor der Montage vom Kunden oder von ihm beauftragten Dritten im Freien gelagert wurden,
  10. natürlicher Verschleiß oder Beschädigungen der Ware vorliegen, die auf unsachgemäße Behandlung oder einen Unfall zurückzuführen sind,
  11. Reifen bei Tube-Type-Ausführungen mit gebrauchten Schläuchen/Wulstbändern, bei Tubeless- Ausführungen ohne Ventilauswechslung (Pkw-Reifen) oder ohne neuen Dichtungsring (Lkw/Schulterreifen) durch den Kunden oder Dritte montiert wurden.
Erhält der Kunde eine mangelhafte Montageanleitung, sind wir lediglich zur Lieferung einer mangelfreien Montageanleitung verpflichtet und dies auch nur dann, wenn der Mangel der Montageanleitung der ordnungsgemäßen Montage entgegensteht. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.


8. Haftung

Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus von uns ausdrücklich übernommenen Garantien sowie dem Produkthaftungsgesetz. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

Schadenersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden vorwerfbar ist, sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.


9. Datenschutz

Der Kunde stimmt der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der uns durch seine Bestellung übermittelten personenbezogenen Daten zum Zwecke der Ausführung seiner Bestellung zu. Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG). Um Ihre Bestellung abwickeln und ausliefern zu können, geben wir Ihre Daten an den jeweils mit der Auslieferung beauftragten Lieferdienst weiter. Sollten Sie sich später dafür entscheiden, die Leistungen nicht mehr in Anspruch nehmen zu wollen, können Sie jederzeit widersprechen.
Im Rahmen der Bewertung unserer Leistung erfolgt eine einmalige Verarbeitung (keine Speicherung) Ihrer Daten (Email-Adresse, Auftrags- und RechnungsNr.) durch einen von uns beauftragten Dienstleister. Dieser darf die Daten jedoch nicht zu anderen Zwecken verwenden. Darüber hinaus ist er verpflichtet, die Informationen gemäß dieser Datenschutzerklärung sowie den deutschen Datenschutzgesetzen zu behandeln.


10. Allgemeine Regelungen

Wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt oder für den Fall, dass sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand unser Firmensitz (Reutlingen).


11. Anbieterkennzeichnung:

REIFF Reifen und Autotechnik GmbH
Tübinger Straße. 2-6
D-72762 Reutlingen

Tel: +49 7121 915-890
Fax: +49 7121 915-925
kontakt@reifendiscount.de

Geschäftsführer: Eberhard Reiff (Vorsitzender), Hubert Reiff, Dr. Immanuel Kohn

Registergericht Stuttgart HRB 353 446
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 812719895 FA Reutlingen

Stand: September 2011

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